Abgeordneter im Dialog – Felix Schreiner MdB
27. Mai 2021
im Austausch mit dem Werkstattrat der Caritaswerkstätten Hochrhein gemeinnützige GmbH
Auf die gemeinsame Einladung des Werkstattrates und der Geschäftsführung der Caritaswerkstätten Hochrhein gemeinnützige GmbH hin besuchte der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner am 12. Mai 2021 die Werkstätten für behinderte Menschen in Gurtweil. Der Werkstattrat der Caritaswerkstätten setzt sich aus sieben gewählten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Behinderung zusammen.
Der Werkstattrat hat folgende Themen auf die Agenda des Austausches mit MdB Schreiner gesetzt:
- Zukunftssicherung des Arbeitsentgeltes für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen
- Zukunftsperspektiven der Werkstätten
Felix Schreiner kam in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter. Aber auch als Mitglied des Aufsichtsrats des Caritasverbandes Hochrhein liegt ihm der Austausch mit den Menschen vor Ort am Herzen. In dieser Funktion folgte er vor wenigen Jahren Werner Dörflinger.
Zum Einstieg initiierte der Werkstattrat eine Vorstellungsrunde. Die Werkstatträte stellten sich und ihre Arbeit vor. Nachdem Felix Schreiner sich und seine Arbeit im Deutschen Bundestag vorgestellt hat, war das Eis gebrochen. Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Werkstattrates und der Bundestagsabgeordnete traten in einen lebendigen Austausch.
Arbeitsentgelte
Der Werkstattrat beschreibt die aktuelle Situation: Aufgrund der Corona-Pandemie und damit einhergehenden Schutzkonzepten, sowie Auftragsrückgängen gelingt es Werkstätten für behinderte Menschen nur sehr schwer, die notwendigen Erlöse zu erwirtschaften, um die Arbeitsentgelte (Werkstattlöhne) in der bisherigen Höhe auszuzahlen. Während für die Mitarbeitenden auf dem ersten Arbeitsmarkt das Kurzarbeitergeld zur Verfügung steht, gibt es für Werkstatt-Beschäftigte kein vergleichbares Instrument. Einmalig stellte deshalb der Bund in 2020 Mittel der Ausgleichsabgabe zur Verfügung. Auch in 2021 sind die Auswirkungen der Pandemie noch immer deutlich spürbar. Daher kamen seitens des Werkstattrats Forderungen auf, diese Mittel auch im Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen.
Hinzu kommt, dass der Gesetzgeber mit Beginn des Jahres 2020 eine gestaffelte Erhöhung des Grundbetrages in Gang gesetzt hat. Bis 2023 wird sich der Grundbetrag um 48,75% erhöhen. Für die Mitarbeiter der Werkstätten stellt dies ein Grund zur Freude dar. Aber: Auch ohne Corona-Pandemie und selbst bei bester Konjunktur sind die Werkstätten bzw. die Werkstattbeschäftigten nicht in der Lage, derartige Produktivitätssteigerungen zu erwirtschaften. Aus Sicht des Werkstattrates sollte diese Steigerung über das Arbeitsförderungsgeld finanziert werden. Eine gute Lösung meint auch Felix Schreiner, welcher darauf verwies, dass dieser Lösungsvorschlag sich auch in einem Positionspapier der CDU/ CSU – Fraktion vom Juni 2020 befindet. Für Schreiner ist klar: „Gute Arbeit muss fair vergütet werden – auch in Werkstätten für Menschen mit Behinderung“.
Schreiner will sich innerhalb dieses Themenbereichs weiterhin in seiner Fraktion und im Deutschen Bundestag stark machen. Dies sichert er den Beschäftigten der Caritaswerkstätten zu.
Zukunftsperspektiven
Die Werkstatträte betonten gegenüber Felix Schreiner die Wichtigkeit der Institution Werkstatt für behinderte Menschen. Für Menschen, die nicht oder noch nicht in der Lage sind auf dem ersten Arbeitsmarkt mitzuhalten, ist dies oft die einzige Möglichkeit zur Realisierung ihrer Bildungs- und Teilhabechancen. Felix Schreiner gibt ein klares Bekenntnis zu den Werkstätten ab und betont deren Wichtigkeit für die Gesellschaft: „Die Werkstätten werden auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Teilhabechancen behinderter Mitbürgerinnen und Mitbürger leisten und anhand der dort geleisteten Arbeit das Thema Inklusion verstärkt in die Gesellschaft tragen“.
Felix Schreiner bedankt sich bei den Werkstatträten für ihre eindrucksvolle Arbeit in den Werkstätten, für ihr Engagement im Werkstattrat und für den offenen Austausch.
Beim abschließenden Fototermin mit den Teilnehmern des Gesprächs sprach Werkstatträtin Tanja Maus aus, was alle dachten: „Sie können gerne wiederkommen und uns an unseren Arbeitsplätzen besuchen!“ Diese Einladung nahm Felix Schreiner gerne an und freut sich mit den Mitgliedern des Werkstattrates schon auf das nächste Treffen.
Südkurier, Mo, 31. Mai 2021
Pandemie stellt Caritaswerkstätten vor Probleme 
CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner informiert sich bei Einrichtung in Gurtweil und fordert faire Löhne für Beschäftigte.
Michael Jourdan
Vertrauensperson / Werkstattrat